Herzlich willkommen…

...auf der Seite der Jusos Rastede.

Die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD, Kurzbezeichnung
Jusos, ist die Jugendorganisation der SPD.

Wir sind AnsprechpartnerInnen, wenn es darum geht, die Anliegen der jungen Generation an den Gemeinderat heranzutragen.

Jedes SPD-Mitglied unter 35 ist automatisch Juso. Seit 1994 gibt es zusätzlich eine „Juso-Mitgliedschaft“ für Jugendliche und junge Erwachsene unter 35. Im Rahmen eines Modellprojektes kann man innerhalb der Jusos die vollen Mitgliedsrechte wahrnehmen, ohne Mitglied der SPD zu sein. Diese „Nur-Juso“-Mitgliedschaft ist entgeltfrei, es genügt eine schriftliche Beitrittserklärung. Diese „Nur-Juso“-Mitgliedschaft ist auf 2 mal 2 Jahre begrenzt, kann aber auf Wunsch des Mitgliedes durch Antrag verlängert werden.

Auf unseren Seiten erwarten dich Informationen rund um die Jusos. Aktuelle Ereignisse sind ebenso zu finden wie Presseerklärungen und Informationen zu unserer Arbeit im Kreisverband und in den AGs.

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Jusos Rastede

 
 

Presse Eine Groko macht die SPD nicht (nur) froh

Stimmen aus dem Ammerland zu den Verhandlungen - Viel Skepsis an der Basis

Auszug aus der NWZ (Ammerländer Nachrichten) vom 16. Januar 2018

Ammerland/LR - Im Ortsverein Rastede gebe es sowohl Befürworter als auch Gegner einer Groko, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Kramer. Ihm sei es wichtig, jetzt erst einmal in die Koalitionsverhandlungen zu gehen, um zu sehen, was man erreichen kann. Auch ...

Veröffentlicht von Ortsverein SPD Rastede am 16.01.2018

 

Geehrt: Eckard Fischer und Peter Modrach (v. lks.), Foto: Uwe Harms Presse Neujahrsfrühstück der SPD Rastede

Die SPD Rastede startete gestern mit einem politischen Frühstück ins neue Jahr

Von Uwe Harms (Rasteder Rundschau - Auszug vom 15.01.2018)

Traditionell begann der SPD-Ortsverein Rastede sein politisches Jahr mit einem Neujahrsfrühstück und der Ehrung von Parteimitgliedern im Akademiehotel Rastede.

Rückblickend auf das Jahr 2017 erinnerte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Wilhelm Janßen bei der Begrüßung der 55 Frühstücksgäste an Aktivitäten der SPD sowohl auf kommunaler Ebene als auch innerhalb des Ortsvereins. Er kündigte an, auf der für den 14. März vorgesehenen Jahreshauptversammlung detailliert Rückschau zu halten.

Veröffentlicht von Ortsverein SPD Rastede am 15.01.2018

 

Allgemein EINE NEUE ZEIT BRAUCHT EIN NEUE POLITIK

Auf dem Bundesparteitag im Dezember 2017 wurde gemeinsam beschlossen, dass die SPD Gespräche mit anderen Parteien aufnimmt, um Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten. Diesen Auftrag hat das Sondierungsteam in der vergangenen Wochen umgesetzt. Für uns ist klar, gerade mit Blick auf das Wahlergebnis der bisherigen Regierungsparteien, dass es kein einfaches „Weiter so“ geben darf. In diesem Sinne wurden in den letzten Tagen mit CDU und CSU Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung geführt.

Es gab eine Einigung. Es konnten viele unserer inhaltlichen Forderungen in den Sondierungsgesprächen untergebracht werden, wenn auch nicht alle.

Hier ein kurzer Überblick:

 

Veröffentlicht von Ortsverein SPD Rastede am 15.01.2018

 

Foto: SPD Kommunalpolitik Wohnraumversorgungskonzept für das Ammerland

Im Landkreis Ammerland wird es für Teile der Bevölkerung zunehmend schwieriger, bezahlbaren Wohnraum anzumieten. Es stehen nicht genügend preisgünstige Wohnungen zur Verfügung und Neubauvorhaben dienen überwiegend der Bedarfsdeckung in höheren Mietpreissegmenten oder im Bereich der Eigentumswohnungen. Die stetig gestiegenen Mieten führen auch zu nachhaltigen Auswirkungen bei der Prüfung der angemessenen Miethöhe im Rahmen des SGB II und des SGB XII. Die Mietobergrenzen mussten in den letzten Jahren mehrfach spürbar angehoben werden, was auch zusätzliche Belastungen für den Kreishaushalt nach sich zieht, weil der Landkreis hier in der Kostenträgerschaft steht.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat daraufhin einen Antrag auf Erstellung eines Wohnraumversorgungskonzeptes gestellt, der einstimmig vom Kreistag am 07.12.2017 beschlossen wurde und wie folgt lautet:

 

Veröffentlicht von Ortsverein SPD Rastede am 10.01.2018

 

Foto: NWZ - Gloria Balthazaar Presse Wohnraumversorgungskonzept für das Ammerland

Hier die Reaktion in der örtlichen Presse:

Auszug aus der NWZ - Ammerländer - vom heutigen 10. Januar 2018:

Immobilien Im Ammerland
Politik baut auf Wohnkonzept

Wer gerade auf Wohnungssuche ist, kann ein Lied davon singen: Der Markt ist vielerorts leer gefegt. Eine Analyse soll nun zeigen, wie die Situation in den Gemeinden ist und was getan werden muss.

Veröffentlicht von Ortsverein SPD Rastede am 10.01.2018

 

Rüdiger Kramer Fraktion Baugebiet Göhlen im Rat

Jetzt ist es soweit. Die Mehrheitsgruppe CDU/Grüne hat gegen die Stimmen aller anderen Ratsmitglieder das Baugebiet Göhlen durchgesetzt. Dies, obwohl die Erschließung das nach unserer Auffassung nicht zulässt.

Die Fraktionsvorsitzende der CDU wirft uns vor, wir würden nur reine Oppositionspolitik betreiben. Dies ist mitnichten der Fall und reine Polemik. Oder auch ein Zeichen von 'ich habe keine Argumente mehr'. Wir hingegen haben welche, haben uns intensiv mit den Einwänden der Bürgerinnen und Bürger befasst und entscheiden nun auf der Grundlage aller vorliegenden Fakten. Und die haben uns dazu gebracht, das Baugebiet im Göhlen in der vorliegenden Form abzulehnen. 

Unsere Begründung entnehmen Sie dem folgenden Wortbeitrag im Rat am 12. 12. 2017:

Veröffentlicht von Ortsverein SPD Rastede am 09.01.2018

 

Monika Sager-Gertje Foto: SPD Fraktion Baugrundstücke am Nethener Weg

Im Anschluss an die bereits vor einigen Jahren ausgewiesenen Baugrundstücke am Ligusterweg stehen nunmehr weitere Grundstücke am Nethener Weg zur Verfügung. Lange hat die Gemeinde versucht, diese Flächen zu erhalten. Endlich hat es geklappt. Die kommt der Entwicklung Hahn-Lehmdens sehr entgegen.

Unser Mitglied im Bau-, Planungs- Umwelt- und Straßenausschuss, die SPD-Ratsfrau Monika Sager-Gertje aus Hahn-Lehmden, führt hierzu in der Ratssitzung vom 12. 12. 2017 wie folgt aus:

Veröffentlicht von Ortsverein SPD Rastede am 09.01.2018

 

Foto: SPD Fraktion Senkung der Kita-Gebühren

Wir halten die Senkung von Kita-Gebühren grundsätzlich für richtig. Es sind Bildungsausgaben, die eigentlich kostenlos sein müssten. Aus diesem Grunde haben wir in der Vergangenheit bereits entsprechende Anträge gestellt, die aber keine Mehrheit fanden.

Jetzt stellen die Grünen einen Antrag auf Senkung der Gebühren, gehen unseres Erachtens aber eher konzeptionslos vor. Wir haben uns enthalten und wollen ein vernünftiges Konzept unter Berücksichtigung der anstehenden Landeszuschüsse für die Kindergartenjahre.

Unser Sprecher im Kinder-, Jugend- und Sozialausschuss, der SPD-Ratsherr Jöran Gertje, nimmt in der Ratssitzung am 12.12.2017 hierzu wie folgt Stellung:

 

 

Veröffentlicht von Ortsverein SPD Rastede am 17.12.2017

 

Foto: SPD Fraktion Haushalt 2018

Seit mehreren Jahren zeichnet sich ab, dass der Haushalt sich kaum noch  ausgleichen lässt. Viele Faktoren spielen dabei ein Rolle.

Einer davon sind die Abschreibungen, die wir erwirtschaften müssen. Dadurch haben wir unsere Probleme im Ergebnishaushalt. Wir sind gezwungen, den Wertverlust unseres Vermögens abzuschreiben, derzeit 4,3 Mio. €. Anders als bei Firmen können Kommunen dies jedoch nicht steuerlich absetzen. Als Defizit verbleibt die Differenz dann im Ergebnishaushalt. Ein Denkfehler der Doppik, denn unsere Einrichtungen sind grundsätzlich nicht zur Veräußerung bestimmt, haben also auch keinen Veräußerungswert.

Das vorweg. Jetzt zur Haushaltsrede 2018 des Fraktionsvorsitzenden Rüdiger Kramer:

 

- Rede zum Haushalt 2018 -

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine lieben Ratskolleginnen und –kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

im Februar dieses Jahres haben wir den Haushalt 2017 verabschiedet. Ich zitierte dabei in meiner Rede aus der damaligen Presse und das möchte ich heute wiederholen: „Die finanzielle Lage der Gemeinde Rastede ist angespannt wie lange nicht mehr. Die Einnahmen reichen nicht aus, um die laufenden Kosten zu decken. Für Investitionen ist eigentlich kein Geld da.“ Stimmt, und zwar immer noch.

Bereits damals haben wir alles versucht, den Haushalt auf gesunde Füße zu stellen. Von einer Steuererhöhung konnten wir Anfang des Jahres noch absehen. Jetzt aber nicht mehr.

Veröffentlicht von Ortsverein SPD Rastede am 13.12.2017

 

Fraktion Steuererhöhung oder doch eher Steueranpassung?

"Wir können uns darüber ärgern, dass wir die Steuern anheben müssen – wir können aber natürlich auch in den Vordergrund stellen, dass es der Verwaltung und dem Gemeinderat über viele Jahre gelungen ist, die Grundsteuer sehr niedrig zu halten, wovon alle Rasteder Bürger profitiert haben."

Diese Aussage unseres Ratsherrn Wilhelm Janßen, Mitglied im Finanz- und Wirtschaftsausschuss, trifft den Nagel auf den Kopf. Weitere Ausführungen entnehmen Sie bitte dem folgenden Redebeitrag aus der Ratssitzung am 12.12.2017:

Veröffentlicht von Ortsverein SPD Rastede am 13.12.2017

 

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12.02.2018, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Vorstandssitzung der SPD-Rastede
Die Vorstandssitzungen sind immer parteiöffentlich. Mitglieder sind immer herzlich willkommen. …

15.02.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Fraktionssitzung
Vorbereitung Bauausschuss, Verwaltungsausschuss

22.02.2018, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr Besichtigung Außenstelle Landkreis Ammerland
Der Landkreis Ammerland hat die Außenstelle in Rastede neu bezogen. Dort sind Teile der Kreisvolkshochschule …

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